Niebel fordert nach Präsidentenwahl in Mali Versöhnungsprozess

GDN - Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat den Ausgang der Präsidentenwahl in Mali begrüßt. "Ich bin sehr froh, dass die zwei Wahlgänge fair, frei und friedlich verlaufen sind", sagte Niebel der "Frankfurter Rundschau" (Mittwoch-Ausgabe).

Zwar habe es bei der Abstimmung einige ärgerliche Unregelmäßigkeiten gegeben. Doch diese hätten das Wahlergebnis nicht verfälscht. Der designierte malische Präsidenten Ibrahim Boubacar Keita werde von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung getragen. Niebel appelliert an Keita, in dem Land die verfassungsgemäße Ordnung wieder herzustellen. Wichtig sei, dass sich die Armee wieder der Politik unterordnet. Außerdem müssten Parlamentswahlen durchgeführt werden. "Der neue Präsident ist aber vor allem gefordert, einen Versöhnungsprozess in Gang setzen, um die Spannungen zwischen den Bevölkerungsgruppen abzubauen", sagte Niebel. "Voraussetzung dafür ist, dass die Justiz Gewaltverbrechen verfolgt und bestraft, auch auf Seiten des Militärs." Niebel stellte in Aussicht, in Kürze zu prüfen, ob eine weitere Tranche der zugesagten 100-Millionen-Euro-Hilfe Deutschlands ausgezahlt werden kann.